News aus dem Rathaus in Werther, mit Beiträgen von Rats-Ausschußsitzungen,
ab 01. 11. 2020
Öffentliche Bekanntmachungen, hier klicken:
https://www.stadt-werther.de/rathaus/oeffentliche-bekanntmachungen
Informationen aus der Stadtratssitzung am 12.05.22
In der Sitzung des Stadtrates Werther, am 12. Mai 2022, gab es mal wieder lautstarke Kritik an dem Bürgermeister Lemmen.
Der Grund: Die CDU Werther fühlte sich nicht ausreichend über den WECO-Bebauungsplan durch den Bürgermeister informiert.
Als Pressevertreter für Werther-TV fühlte auch ich mich nicht ausreichend informiert.
Außerdem ist es schon eine ungewöhnliche Situation, mit Informationen konfrontiert zu werden, dessen Wahrheitsgehalt man nicht nachverfolgen kann.
Deshalb möchten wir diese Erklärung der CDU zu Ihrer Information weitergeben, damit sich die interessierten BürgerInnen von Werther selbst ein Bild von den gelegentlichen Unstimmigkeiten im Stadtrat bilden können.
Sie können WertherTV gerne Ihre Meinung schreiben.
CDU stimmt gegen Neuauflage des WECO Bebauungsplans
Der Bebauungsplan für das WECO Gelände an der Engerstraße muss erneut offengelegt werden, da aufgrund eines Formfehlers die Offenlegung ungültig war. Auf diesen Mangel hat nach Auskunft der Verwaltung ein Richter bei einem Ortstermin hingewiesen. Die erneute Offenlage muss vom Bauausschuss und vom Rat der Stadt Werther beschlossen werden.
Als CDU haben wir gegen diese Beschlussvorlage gestimmt, da wir inhaltlich vom Bebauungsplan nicht überzeugt waren und sind. Schon in der ersten Abstimmung fand der Vorschlag nur eine knappe Mehrheit. Wir wollen kein reines Industriegebiet an dieser Stelle, sondern uns die Möglichkeiten zur gemischten Nutzung mit Wohnbebauung offen halten.
Auch Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von max. 799 qm führen nach unserem Dafürhalten nicht zu der Ansiedlung von Handel und Gewerbe, die wir uns an dieser Stelle wünschen.
Die Diskussion um die Ablehnung der Beschlussvorlage brachte aber noch andere neue Tatsachen auf den Tisch. Im o.g. Ortstermin hat der Richter, der über die Normenkontrollklage des Eigentümers gegen den Bebauungsplan entscheidet, ein Mediationsverfahren – außergerichtliches Einigungsverfahren – angeregt und eine Frist bis Ende April gesetzt, sich dahingehend zu äußern.
Aus unserer Sicht ein sehr sinnvoller Vorschlag, scheitern doch alle Bemühungen um eine gute Lösung in den letzten Jahren auch an der Kommunikation.
Leider hat es der Bürgermeister Veith Lemmen nicht für nötig gehalten, den Rat / Fraktionen von diesem Aspekt des Gesprächs zu unterrichten, weder in öffentlicher Sitzung noch im nicht öffentlichen Teil oder auf informellen Weg. Wir haben das im Gespräch mit dem Eigentümer erfahren.
Auf unsere Rückfrage, ob es diesen Vorschlag gab und wie sich die Stadt geäußert hat, haben wir nur eine ausweichende Antwort erhalten. Man sei weiterhin zu konstruktiven Gesprächen bereit. Uns reicht diese Antwort nicht. Wenn Richter eine Frist setzen, tut man gut daran, sich klar zu äußern.
Als Ratsfraktion sehen wir uns schlecht informiert und in einer wichtigen Frage Wertheraner Kommunalpolitik nicht mitgenommen.
Birgit Ernst, CDU Werther/Westf.
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Schluß mit den Falschparkern vor der Sparkasse in Werther
vorher
Bis die neuen Blumenkübel angeliefert werden, möchte die Stadt jetzt mit Baustellenbaken den Falschparkern gegenüb
der Bäckerei Bürenkemper einen "RIEGEL" vorschieben.
Lange hat es gedauert, jedoch die Stadt hat nun reagiert und die Baken vor der Sparkasse aufgestellt. Selbst ein Smart Auto hat da bestimmt keine Chance mehr, ein Parkplatz zu bekommen.
Neu:
Dies hat eine lange Vorgeschichte, immer wieder haben sich Bürger beschwert, über das "Wilde" Parken gegenüber der Bäcker Bürenkemper. Besonders Menschen mit Mobilitätseinschränkungen hatten es schwer, den Fußweg zu benutzen. Deshalb ein richtiger Schritt gegen die Falschparker, so kommentierte es auch der Bürgermeister, Veit Lemmen. Es sollen nun auch verstärkt in der Innenstadt Knöllchen verteilt werden, dann wird das schnell gekaufte Brötchen so richtig teuer!
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Ausbau Schwarzbach-Kläranlage
Der Ausbau unserer Schwarzbachkläranlage zur zentralen Kläranlage gut wie geplant voran. Es sind schon deutliche Veränderungen zu sehen.
Anbei einige Bilder vom Bau der neuen Anlage:
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Haushaltsreden der Partein im Stadtrat Werther, vom 22.12.21
Kommentar von WertherTV zum genehmigten Haushalt für 2022
Hurra, könnte man sagen, zum genehmigten Haushalt 2022! Der Bürgermeister hat es geschafft und freute sich über eine "komfortable Mehrheit".
Mit 13 Ja-Stimmen, sieben Gegenstimmen und sechs Enthaltungen, wobei die WDGA zur Ratssitzung noch nicht einmal erschienen war.
Also insgesamt 13 Zweifler (CDU,UWG, Die Freien) an dem Haushaltsplan für 2022, denn das erhebliche Defizit von 2,1 Millionen Euro wiegt sehr schwer.
Also ein Erfolg, ja, aber...
Die Haushaltsreden wurden dem Protokoll beigeheftet, keine Aussprache, Lob, Kritik, Zustimmung, nichts davon fand zur Ratssitzung statt. Man hatte sich im Vorfeld so darauf geeinigt.
Ist dies die NEUE Linie, um die Öffentlichkeit über die Kritikpunkte der Partein zu informieren?
Aus den Haushaltsreden konnte einiges entnommen werden, jedoch leider keine konkreten Zahlen.
Die CDU verschaffte sich Luft und benannte unhaltbare Zustände, u. a. 6 Stellen fürs Rathaus mehr.
Da reibt sich der Bürger wohl die Augen, hat denn die Stadt Werther im Lotto gewonnen?
Nein, denn die Ausgleichsrücklage wird wohl 2023 damit vollständig aufgebraucht sein.
Wäre es denn nicht besser Rücklagen zu bilden, als an das "Tafelsilber" der Stadt Werther zu gehen?
Weiterhin werden die liquiden Mittel möglicherweise Ende 2022 aufgebraucht sein.
Jedoch die SPD und die Grünen sahen es anders und stimmten mit insgesamt 13 Stimmen zu.
Da wir leider nicht in die Glaskugel sehen können, wird es uns die Zukunft zeigen, ob die Entscheidung klug und richtig war!
Bitte mit der Maus auf die jeweilige Rede tippen, dann erscheint die komplette Rede!
Hiermit kann sich jeder Bürger/in selbst ein Bild verschaffen, wie seine gewählte Partei zum Haushalt 2022 abgestimmt hat. Es lohnt sich, diese Haushaltreden zu lesen.
Damit will WertherTV einen besseren Überblick für ALLE verschaffen. Leider hat die WDGA keine Haushaltsrede zur Verfügung gestellt.
Anbei der Wirtschafts- und Haushaltplan in der endgültigen Fassung für das Jahr 2022.
Mit der Maus in die Schaltfläche klicken, dann erscheinen die Pläne
Udo Lange wurde für 40 Jahre als Ratsmitglied ausgezeichnet. WertherTV gratuliert ganz herzlich, für die ehrenamtliche Arbeit!
von links: Veith Lemmen, Udo Lange, Georg Hartl, Anette Milke Gockel
Absage Weihnachtsmarkt am 3. Advent 2021
in Werther
Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Christkindl-Marktes,
sehr geehrte Damen und Herren,
leider muss ich Ihnen mitteilen, dass die Entscheidung getroffen wurde, den Christkindl-Markt in Werther (Westf.) coronabedingt nicht stattfinden zu lassen.
Diesbezüglich verweise ich auf ein Schreiben von Herrn Bürgermeister Lemmen, das ich als Anlage beifüge.
Ich bitte um Kenntnisnahme und um Ihr Verständnis.
Viele Grüße aus Werther (Westf.)
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Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 der Stadt Werther
Haushaltsrede Veith Lemmen zum Haushalt 2022
Veith Lemmen bringt seinen ersten eigenen Haushaltsentwurf, ein. Dabei merkt man, dass neuer Wind -nach langer Bürgermeisterzeit von Marion Weike-, weht. Ganz anders, als die letzten Jahre versucht nun Herr Lemmen, es anders vorzutragen und zu erklären. Es werden keine Zahlen direkt präsentiert, keine Rückfragen der Stadträte, ein völlig anderes Bild.
Nach Verlesung seiner Haushaltsrede -etwa nach ca. 15 Minuten-, war das Thema zunächst in der Ratssitzung erledigt.
Verwundert hat man sich die Augen gerieben, nach den langen und sehr ausführlichen Erläuterungen der ehemaligen Bürgermeisterin.
Aber lesen Sie BITTE selber seine Rede, die Zeichen im Rathaus stehen auf Veränderung.
Das Motto war wie folgt gewählt:
Solides Haushalten-Solidarisch raus aus Corona-Zukunftsinvestionen.
Ein sehr ergeitziger Haushaltplanentwurf, wurde vom Bürgermeister Lemmen hier vorgestellt, jedoch das "Letzte Wort" über den Haushalt haben immer noch die gewählten Stadträte der Stadt Werther. Da wird es bestimmt noch einige Überraschungen im Rathaus geben, denn es ist noch kein Entwurf an die Stadträte gegangen, der nicht später geändert, oder sogar abgelehnt wurde.
Ein Eckpunktepapier, das für die nächsten zehn Jahre umfassen soll und zukunftsweisende Ideen den Bürgern aufzeigen soll.
Jeder Bürger kann seine Veränderungs-Vorschläge über die gewählten Stadträte mit einbringen.
Besonders wird wohl der geplante Personalstand von 60,26 auf 66,68 Stellen, für grossen Gesprächsstoff sorgen.
Auch bei der Grundsteuer A+B, die eine gewaltige Steuererhöhung beinhaltet, da werden die Bürger "tiefer" in die Tasche greifen müssen.
WertherTV wird am "Ball" bleiben und informieren.
Sollten Sie Fragen haben, einfach eine Mail an WertherTV senden, wir geben Ihre Anregungen gerne weiter.
Also spannende Zeiten, die ins Rathaus kommen werden.
Veith Lemmen und Rainer Demoliner
Ratssitzung zum Haushalt 2022
Hier kommen Sie zur Haushaltsrede, einfach anklicken:
Kernaussagen zum Haushalt 2022
Hier ist der Link zum Haushalts- und des Wirtschaftsplanes 2022:
https://www.stadt-werther.de/arbeiten/steuern-und-abgaben
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Segen oder Fluch mit der neuen geplanten Einbahnstraßenregelung auf der Ravensberger Str., in Werther/Westf.
Die SPD hat im Ausschuß für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Digitales eine für die Stadt Werther weitreichenden Antrag gestellt. In dem Mobilitätskonzept der Stadt Werther wurde vorgeschlagen, dass die Stadt Werther prüft, mit Begleitung (Durchführung/Bewertung), einen Verkehrsversuch bezüglich Ravensberger Str. durchzuführen.
Erklärtes Ziel: den Durchgangsverkehr auf der Ravensberger Straße zu unterbinden, sie für Radfahrer und Fußgänger attraktiver zu machen, damit die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu steigern und gleichzeitig einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Gute Sache, denkt man sich, wenn man der SPD Vorlage folgt.
Jedoch bei diesem Tagungsordnungspunkt gingen die Meinungen der Ausschußmitglieder mal wieder in verschiedene Richtungen.
Dr. Dirk Schröer (UWG), Wolfgang Böhm (WDGA), Heinz Peter Kuhlmann (Bündnis90/Grüne) und Karl-Herman Gronert (CDU) sahen dies es etwas anders, als Georg Hartl (SPD).
Diplomatisch und gekonnt formulierte es Dr. Dirk Schröer (UWG), wie folgt:
„Wir sollten das Ganze mit Sinn und Verstand angehen, daher erst einmal einen genauen Plan machen und entsprechend den Antrag umformulieren.“ Wichtig sei „ein Notausstiegsprogramm, um Pleiten zu verhindern“. All das solle ein Planungsbüro formulieren, bevor die Einbahnstraße in Kraft trete".
Dank einer Sizungsunterbrechung hatten dann die anwesenden Besucher die Möglichkeit, eine Stellungsnahme abzugeben, denn nicht ganz so entspannt und teils kopfschüttelnd verfolgen mehrere Zuhörer die Diskussion.
Ulrich Kullak vom Vorstand der Werbegemeinschaft Werther plädierte zwar auch dafür, den Durchgangsverkehr zu begrenzen, „aber dafür brauche ich kein ganzes Jahr.“
So versuchte es Herr Lindemann (SPD), einen Kompromissvorschlag zu präsentieren, der am Ende jedoch nicht tragfähig für die Ausschußmitglieder, war.
Auch die Frage nach einer Exitstrategie wurde ausführlich diskutiert. Jedoch wenig begeistert von dieser Frage zeigt sich Georg Hartl (SPD): „Woran soll ich eine Exit-Strategie denn festmachen? Wir brauchen den Mut zu ernsthafter Veränderung.
Mit 12 Ja-Stimmen (einschließlich der UWG) findet der Antrag für den Verkehrsversuch eine große Mehrheit. Eine Nein-Stimme kommt von den Freien, Heinz-Peter Kuhlmann (Grüne) und Wolfgang Böhm (WDGA) enthalten sich.
Die Stadtverwaltung hat nun die Aufgabe, in kurzer Zeit ein Planungsbüro zu finden, dass den Weg für diesen Versuch frei macht, denn bereits zu den Osterferien 2022 soll die Einbahnstraße auf Probe, kommen.
Bis dahin werden noch viele Diskussionen (PRO und Contra) geführt werden.
WertherTV wird für Sie weiter am Ball bleiben.
Wenn Sie eine Lesernachricht dazu haben, freuen wir uns.
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Neben Strom und anderen Abgaben werden ab dem 01. Januar 2022 die Gebühren für unser Wasser in der Stadt Werther, erhöht.
Die schlechte Nachricht: Frischwasser wird um 17 Cent pro Kubikmeter teurer.
Die gute Nachricht, Schmutzwasser wird dagegen um 18 Cent billiger.
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Martina Detert wird stellvertretend für das Familienzentrum in Werther, die Ehrennadel der Stadt Werther, für das Jahr 2021 überreicht.
Im Rahmen der 6. Ratssitzung hat Bürgermeister Veith Lemmen die Ehrennadel der Stadt Werther, feierlich an Martina Detert überreicht.
Mit dieser 2016 eingeführten Auszeichnung soll das Engagement von Persönlichkeiten in der Stadt anerkannt werden, die sich in herausragender Weise verdient gemacht haben,
indem sie sich beruflich oder ehrenamtlich in den Bereichen Soziales, Kultur, Sport, Jugend, Wissenschaft, Wirtschaft oder Politik für ihre Mitmenschen einsetzen.
WertherTV gratuliert auch ganz herzlich, an das ganze Team vom Familienzentrum Werther/Westf, für die geleistete gute Arbeit!
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Kommentar zur Ratssitzung am 08.09.21
Kommentar zur Ratssitzung am 08.09.21, zum Thema: Barrierefreie Umgestaltung der Haltestelle "Schwarzer Weg" an der L785, Vorstellung einer weiteren Planungsvariante, die die beste, aller schlechten Lösungen ist.
Als Journalist reibt man sich schon die Augen, wenn die Diskussionen beginnen. SPD dafür, CDU dagegen, oder umgekehrt. Ist das die neu versprochene Erneuerung im Stadtrat? Was hat sich denn, bis auf einige neue Ratspersonen, nun geändert? Der Bürgermeister versucht immer wieder vermittelnde Worte und Anregungen zu finden, die auch teilweise bei den verschiedenen Partein nicht ankommen.
Es ist schon sehr schade, dass die Ratsmitglieder der Stadt Werther einen Antrag von WertherTV bez. Livestream der Sitzungen abgelehnt haben. Der Rat der Stadt Werther ist das oberste Beschlussgremium, das sämtliche kommunalpolitischen Belange diskutiert und nach bestem Wissen und Gewissen darüber entscheidet.
Dann könnte sich jeder Bürger ein gutes Bild von seinem gewählten Ratsmitglied verschaffen. Der Gütersloher Stadtrat mit 57 Sitzen, sechs Parteien und zwei Wählergemeinschaften waren mutiger und offener seinen Bürgern gegenüber, denn hier kann jeder über den Link der Stadt Gütersloh, www.politik.guetersloh.de live die Sitzungen verfolgen.
Nun zu der Ratssitzung. Auch wurde wieder lange diskutiert, SPD dafür, CDU dagegen, dann die "Grünen", mit der Äußerung "Immer wenn Straßen.NRW mit im Boot sitzt, wird es nicht einfacher" Da kommt die Frage auf, wußte man dies nicht bereits vorher.
UWG bemängelt ebenfalls verschiedene Aspekte der vorgetragenen Planungsvarianten, denn es läuft auf den letzten Metern doch wieder alles "hoprig".
"Die Freien" bringen noch eine Fraktionserklärung dazu, als die Abstimmung bereits gelaufen war. Die WDGA lehnte als Einziger den Entwurf ab. Zum Schluß kam dann doch der Beschluß für die vorgestellte Lösung 1c, einstimmig, außer der WDGA.
Anbei die Fraktionserklärung der "Freien", zu diesem Tagungsornungspunkt zur Info:
Fraktionserklärung zu TOP 10 der Ratssitzung vom 08.09.2021
Unter Hinweis darauf, dass von einer gleichrangigen Verknüpfung von Schwarzem Weg und Bielefelder Straße keine Rede sein könne und keine Defizite in Sachen Verkehrssicherheit bekannt seien, beerdigt Straßen.NRW als zuständiger Baulastträger das Thema „Kreisverkehr“ vor jeder Diskussion in dieser Sache – unabhängig von finanziellen Fragen und dergleichen – in zwei Sätzen. Wir Freie nehmen das als eine unnötige und geradezu unbegreifliche Einmischung in unsere Wertheraner Stadtplanung wahr. Zu Recht hat etwa der Kollege Soldan auf die Inkonsistenz dieser Argumentation mit Blick auf andere Kreisverkehre hingewiesen und jedem, der meint, hier sei sicherheitsmäßig alles in Ordnung, empfehlen wir dringend einen Besuch zur Rush-Hour des Schulbeginns oder -endes des Gymnasiums.
Gerade mit Blick auf die beinahe täglichen Beinaheunfälle an dieser Stelle besteht hier in Zukunft deutlicher Handlungsbedarf. Weiterhin besteht Handlungsbedarf hinsichtlich der Gestaltung der Ortseinfahrt, sowohl was Optik und Atmosphäre angeht, als auch – natürlich wichtiger – bezüglich der Sicherheitslage, etwa mit Blick auf Geschwindigkeitsüberschreitungen. Die Anbindung eines noch immer möglichen Baugebietes wäre ein weiterer Aspekt gewesen, den man frühzeitig hätte einbeziehen können.
Im Ergebnis wäre ein Kreisverkehr an dieser Stelle eine charmante Lösung gewesen. Ich weiß, dass dies in diesem Gremium ebenso wie in der Bevölkerung von vielen geteilt wird. Ob es am Ende so gekommen wäre oder nicht, weiß man nicht; die Diskussion hätten wir aber sehr gerne geführt – und dann hier in Werther eine Entscheidung dazu getroffen.
Wir müssen uns jedenfalls im Klaren darüber sein, dass die angesprochenen Aufgaben weit über die Haltestellenfrage hinaus gehen und weitere Initiativen erfordern.
So sehr Straßen.NRW in diesem Prozess zu kritisieren ist, so sehr ist die Verwaltung für ihre Offenheit und ihren Einsatz, im Verfahren eine schrittweise deutliche Verbesserung dieser Planung herbeizuführen, zu loben. Wir Freie sind enttäuscht, dass die Diskussion über einen Kreisverkehr abgewürgt wurde, bevor sie wirklich geführt werden konnte und können uns daher für keinen Vorschlag erwärmen, der dies auch für die Zukunft ausschließt. Wir erkennen aber an, dass wir es mit der Variante 1c mit dem deutlich besten Vorschlag zu tun haben, der im Laufe des Verfahrens zur Auswahl stand und haben daher nicht mit „Nein“, sondern mit „Enthaltung“ gestimmt.
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Kommentar zum Ausschuss für Kultur, Soziales, Generation, Schule und Sport am 05. 05. 2021
Eskalation in der Fachausschuss-Sitzung!
Als am 5. Mai 2021 der Ausschuss für Kultur, Soziales, Generation, Schule und Sport zu
tagen begann, ahnte wohl niemand, was für ein Hickhack gleich der erste Tagungsordnungspunkt
auslöste.
Ausgangspunkt war ein Antrag der CDU:
„Unterstützung für Schüler*innen mit coronabedingten Definitiven in der Grundschule
Werther-Langenheide“.
Das bedeutet, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob coronabedingt ausgefallene
Schulstunden Defizite bei SchülernInnen hervorgerufen haben und ob Angebote in den Sommerferien
geleistet werden können/sollen. Dafür könnten ehrenamtliche Helfer mit entsprechender
Erfahrung eingesetzt werden (z.B. Lehramtsstudenten).
Eigentlich ein Antrag über den wohl schnell entschieden werden kann, allerdings stritten sich
die Stadträte dann über 50 Minuten über den richtigen Weg – und die Zuschauer rieben sich
die Augen über die vorgetragenen Argumente
Birgit Ernst-CDU, rhetorisch sehr versiert, begründete den Antrag der CDU.
Danach meldete sich die SPD-Ortsvereinsvorsitzende in Werther, Frau Milke-Gockel, zu
Wort und lehnte den Antrag der CDU ab. Die Ablehnung – inhaltlich wohl begründet ? – wurde
jedoch mißverständlich erklärt. Wieder einmal ein Schlagabtausch zwischen CDU und SPD,
der im Verlauf der Debatte zu unschönen Worten führte und bei vielen Ratsmitgliedern nicht
gerade auf Begeisterung stieß!
Der Schulleiter Jens Gamow betonte auf Nachfrage, daß Nachhilfe zum jetzigen Zeitpunkt
nicht das richtige Mittel sei. Die Kinder brauchen dringend andere Angebote, sie brauchen
Unterstützung im Bereich der Emotionen durch Aktivitäten mit anderen Kindern. J. Gadow
setzt auf Ferienspiele statt Mathe zu bü̈ffeln.
Die CDU stellte fest, dass für sie auch Schwimmkurse vorstellbar wären und es nicht nur
um Nachhilfe geht, deshalb sollte die Verwaltung in Absprache mit der Schule prüfen, was
dringender benötigt wird.
Der Bürgermeister schlug vor, den Antrag der CDU in einem Punkt zu ändern (stundenweise
Aufstockung der Schulsozialarbeit von 19,5 auf 30 Stunden). Dieser Änderungsvorschlag
stieß bei der CDU sauer auf. Sie antworteten V. Lemmen mit den Worten: „Das ist dann nicht
mehr unser Antrag“.
Die CDU lehnte den Änderungsantrag des Bürgermeister auch mit der Begründung ab, daß
heute nicht über die finanziellen Mitteln der Zukunft entschieden werden kann.
Mit Ausnahme WDGA (Enthaltung) stimmten die anderen Fraktionen -außer der CDU- für den Antrag.
Alles in allem eine unfreiwillig lebhafte Sitzung, leider ohne Livestream. Schade eigentlich,
die Wertheraner*innen hätten ihre gewählten Vertreter*innen von ihrer unterhaltsamen Seite
kennenlernen können . . .
Eine Frage drängt sich nun dringend auf:
Warum tauschen sich die im Fachausschuss vertretenen Parteien nicht vor den
jeweiligen Sitzungen über die Tagesordnungspunkte und ihre politische Einstellung
dazu aus, anstatt den anwesenden BürgernInnen immer wieder einen Schlagabtausch
zwischen SPD und CDU zuzumuten?
Solche Sitzungen erzeugen nur Verdruss und tragen viel zur Politikmüdigkeit bei.
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Brief an den Petitionsausschuss des Landtages in Düsseldorf
Knut Weltlich - Enger Straße 117 - 33824 Werther/Westf.
Werther, 14. April 2021
Betrifft: Antrag auf Liveübertragungen von Stadtrats- und Fachausschuss-Sitzungen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Menschen mit Behinderung, ältere/betagte EinwohnerInnen und Menschen, die sich vor einer
Ansteckung mit dem Coronavirus fürchten, können an der aktuellen öffentlichen Kommunalpolitik
der Stadt Werther nicht persönlich teilnehmen. Der Bürgermeister und große Teile der
Fraktionsmitglieder der im Stadtrat vertretenen Parteien sprechen sich gegen eine Liveübertragnung
von Stadtrats- und Fachausschuss-Sitzungen aus.
Ich bitte den Petitionsausschuss, die Benachteiligung von Menschen mit Behinderung durch
den Stadtrat von Werther zu untersuchen – und weiterführend eventuell einen parlamentarischen
Untersuchungsausschuss einzuleiten.
Für die Behandlung der Petition und eventuelle Ergebnisse bedanke ich mich im Voraus und
verbleibe mit freundlichen Grüßen.
Knut Weltlich
Wo kommen wir denn hin? Hoffentlich in den Livestream!
Zum Leserbrief des Herrn Wolfgang Schröder (Haller Kreisblatt 06.03.21) möchte ich mich inhaltlich nicht ausgiebig
äußern. Aber natürlich ist es nicht korrekt, wenn der Bürgermeister von Werther die Ratsherren
öffentlich dafür anprangert, weil sie sich für das Wohl der Stadt einsetzen – denn das
ist ja wohl die Pflicht der gewählten Vertreter des Stadtrates.
Mich treibt aber folgende Frage um: Wären diese Vorkommnisse und Vorwürfe um die
verschmutzten Bäche und die mangelhafte Wassergüte ähnlich passiert, gäbe es für alle
interessierten Bürger/innen von Werther eine Livestream-Übertragung im Netz?
Hätten sie es sich bieten lassen, den sehnlichen Wunsch aus dem Jahr 2016 zur Feststellung
der Wassergüte viele Jahre später unter der Bezeichnung Vertrauensbruch abqualifizieren
zu lassen?
Fest steht jedenfalls, gäbe es – wie in vielen Städten in der Region – Livestream-Übertragungen
von Stadtrats- und Fachausschuß-Sitzungen, könnten sie die kommunalpolitisch
interessierten Bürger/innen bequem in ihrer gewohnten Umgebung über diese für alle
wichtigen Entscheidungen informieren.
Livestream- Übertragungen aus dem Rathaus haben für die Bürger/innen nur Vorteile.
Bitte informieren Sie sich über dieses wichtige demokratische Gebot der Transparenz
und nehmen an unserer demnächst stattfinden Umfrage teil.
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Feuer in städtischer Unterkunft in Häger am 27.03.21
Bis auf Weiteres ist die Unterkunft in Häger für viele Menschen nicht mehr bewohnbar. Neben den 12 Asylbewerbern wohnten auch Obdachlose Menschen in dieser Unterkunft. Weil das Feuer so erheblich war, mußten alle Bewohner umgesiedelt werden.
Als die Feuerwehr der drei Löschzüge mit 58 Personen eintrafen, schlugen bereits die durch das geplatzte Fensterglas im Zimmer des Asylbewerbers das Feuer ins Freie. Mit Atemschutzmaske und Drehleiter verschafften sich die Feuerwehr einen Überblick vom eingetretenen Schaden. Zum Glück, war der Asylbewerber selbst nicht anwesend. Der Brand konnte schnell gelöscht werden. Was die Ursache war, mußten die Brandschutzverständigen herausfinden. Da die Stadt Werther momentan im Besitz von vier Immobilien, sowie zwei weitere sind, konnte rasch neue Unterkunft gefunden werden
Zum Glück kamen keine weiteren Menschen zu Schaden. So blieb es bei erheblichen Sachschaden, der durch die Stadt Werther wieder behoben werden muß.
Die Unterkunft beibt nun bis auf Weiteres geschlossen, so die Auskunft der Stadt Werther. Die Bewohner sind in Werther in anderen Wohnungen untergekomen.
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Ab sofort kostet das Bürgerbus-Ticket in Werther nur noch 1 Euro!
Durch die Unterstützung des Rathaus in Werther konnte es ermöglicht werden, dass das Bürgerbusticket für alle Fahrgäste nur noch 1 Euro- innerhalb von Werther - kostet.
Eine sehr gute Sache, meinten die Busbenutzer, so mache es noch mehr Freude, nach Werther einkaufen zu fahren.
Also ein dickes Lob an die Rathausverwaltung, meint WertherTV!
Wertstoffbox in Häger
Ab sofort können alle Bürgerinnen und Büger auf dem Leinenbrink Parkplatz in Häger, Elektroschrott kostenlos entsorgen.
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Wahldebakel im Stadtrat von Werther, am 18. 03. 2021
Was ist Ihre Meinung, schreiben Sie uns gerne dazu, unter: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Wir freuen uns auf Ihre Mail.
Anbei die Erklärungen von SPD und UWG, zum Süthfeld II, die wir gerne zur Verfügung stellen möchten.
Bei einem Klick auf die Stellungsnahmen erscheint der komplette Text der SPD und der UWG:
Veith Lemmen bei der Stimmenabgabe zum Süthfeld II.
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Süthfeld II, einfach auf das Bild klicken, dann sehen Sie das Gelände als Film
Leserbrief von Prof. Kübler, zum Thema Süthfeld II
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Leserbrief von Herrn Werner Schröder an das Haller Kreisblatt + Westfalenblatt, nach Zustimmung zur Veröffentlichung -von Herrn Schröder-, für WertherTV:
Ich erinnere mich dunkel daran, dass es 2016 der sehnlichste Wunsch der Politik in
Werther war, feststellen zu lassen, wie die tatsächliche Gewässergüte unserer berichtspflichtigen
Gewässer ausschaut. Damit wollte man möglichen unbegründeten
Vorwürfen des Landes entgegentreten, Werther sei Ursache für Verschmutzungen
der Fließgewässer.
Wenn nun Jahre später Mitglieder des Stadtrates von ihrem guten Recht Gebrauch
machen, dieses wichtige Thema aufzugreifen und einen Pressetermin abhalten, um
die Öffentlichkeit wieder auf den Stand der Diskussion zu bringen, dann müssten eigentlich
alle „Hurra“ schreien. Denn es dürfte in unser aller Interesse liegen, dass unsere
Gewässer, Böden und Luft unbelastet sind und bleiben. Vor diesem Hintergrund
ist es völlig unverständlich, wenn der neue Bürgermeister den Vorstoß der Ratsherren
missbilligt und sogar von einem Vertrauensbruch spricht, denn die WDGA (Werther
– das geht anders!) informierte die Presse ausführlich über den ihr bekannten
Sachverhalt, so dass alle, auch der Bürgermeister, auf dem gleichen Informationsstand
gebracht wurden.
Meiner Meinung nach ist es nicht korrekt, wenn der Bürgermeister die Ratsherren öffentlich
dafür anprangert und damit einzuschüchtern versucht, weil sie sich für das
Wohl der Stadt einsetzen. Wo kommen wir denn hin, wenn – in Abwandlung des berühmten
Zitates von Bernhard von Bülow – „und willst Du nicht mein Genosse sein,
dann schlag ich Dir den Schädel ein“, zur Umgangsform von Demokraten wird?
Werner Schröder
33824 Werther
Demo in Werther/Westf.
Am 02.03.2021 fand im ev. Gemeindesaal von Werther eine Kampfabstimmung zur Bebauung des Süthfeld II statt.
Die SPD in Werther lehnte diesen Antrag ebenfalls ab, bei den Grünen und WDGA fand dieser Antrag der UWG keine Zustimmung.
Das Haller Kreisblatt berichtete ebenfalls am 04.03.2021 darüber.
Auch wollten die Gegner der Bebauung von Süthfeld II mit Plakaten öffentlich zum Ausdruck bringen, dass es dazu keine Zustimmung geben darf.
Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an dieser politischen Sitzung war so groß, dass ca. 30 Besucher
vom Ordnungsamt der Zutritt zu dieser Sitzung verwehrt wurde - wegen Corona!
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Kommentar zum HK Artikel -Keine neue Ausführlichkeit- vom 17.02.21
Mutiert der Stadtrat Werther zum Geheimrat?
Im HK erschien am 17. Februar ein interessanter Artikel: Die Partei WDGA (Werther - das geht anders) hatte in der letzten Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung den Antrag gestellt, anstatt der zurzeit getätigten Beschlussprotokolle die umfassenderen Verlaufsprotokolle anzufertigen - um eine größere Transparenz der einzelnen Sitzungen zu gewährleisten.
Ein durchaus lobenswerter Antrag, nur leider fehlten auch diesmal die nötigen Stimmen der demokratischen Parteien im Stadtrat von Werther, um diesen Antrag in die Tat umzusetzen. UWG, SPD und die Freien lehnten den Antrag ab - und ein Schuft, wer dabei Böses denkt.
Das Protokoll einer Fachausschuss-Sitzung, auch als Niederschrift bezeichnet, hält fest, was bei einer Besprechung oder Sitzung gesagt und beschlossen wurde. Die wichtigsten Bestandteile eines Protokolls sind die Themen, die besprochen wurden, sowie die daraus resultierenden Ergebnisse/Beschlüsse, die für die Zukunft wichtig sind. Und diese Themen und Ergebnisse haben transparent zu sein!
Es geht doch darum, über die eigene Partei und die geleistete Arbeit zu berichten - nach innen wie nach außen - und das alles mit überschaubarem Aufwand und möglichst so, dass alle davon profitieren. Und deshalb sind die Verlaufsprotokolle einfach besser, weil umfassender!
Am besten und transparentesten ist allerdings ein vielerorts bereits praktizierter Livestream aus Stadtratssitzungen und Fachausschuss-Sitzungen. Hier kann sich jeder Interessierte über die Arbeit der Abgeordneten informieren.
Noch ein Tipp: Es gibt ausgezeichnete Seminare für Protokollanten, hier lässt sich alles lernen, was für eine transparente Wiedergabe einer Sitzung wichtig ist. Aber wenn ein Bürgermeister der Ansicht ist, ,,ausführliche Protokolle könnten nicht noch neben dem laufenden Tagesgeschäft erledigt werden, sondern würden einen erheblichen Personalaufwand mit sich bringen" hat er offensichtlich die Bedeutung eines Protokolls unterschätzt!
Es geht auch anders, wie uns die Stadt Gütersloh beweißt. Hier ist der Link für alle Rats-und Ausschußsitzungen:
Politik – Gütersloh (guetersloh.de)
Dies sollte die Stadt Werther ebenfalls anbieten!
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Umfrage von WertherTV in den nächsten Wochen
Für weitere Information klicken Sie BITTE in diesen Fragebogen, DANKE!
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Veith Lemmen Bürgermeister der Stadt Werther, Bild Mitte, seine beiden Stellvertreter,
links, Herr Grohnert CDU, 2. Stellvertreter und rechts 1. Stellvertreter, Herr Lange SPD
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Wasserstofftankstelle für Werther
Leserbrief von Wolfgang Farys, zum Thema Wasserstoff am 23.03.21
Wasserstofftankstelle, Okt. 2020
