News aus dem Rathaus in Werther, mit Beiträgen von Rats-Ausschußsitzungen,
ab 01. 11. 2020
Öffentliche Bekanntmachungen, hier klicken:
https://www.stadt-werther.de/rathaus/oeffentliche-bekanntmachungen
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Martina Detert wird stellvertretend für das Familienzentrum in Werther, die Ehrennadel der Stadt Werther, für das Jahr 2021 überreicht.
Im Rahmen der 6. Ratssitzung hat Bürgermeister Veith Lemmen die Ehrennadel der Stadt Werther, feierlich an Martina Detert überreicht.
Mit dieser 2016 eingeführten Auszeichnung soll das Engagement von Persönlichkeiten in der Stadt anerkannt werden, die sich in herausragender Weise verdient gemacht haben,
indem sie sich beruflich oder ehrenamtlich in den Bereichen Soziales, Kultur, Sport, Jugend, Wissenschaft, Wirtschaft oder Politik für ihre Mitmenschen einsetzen.
WertherTV gratuliert auch ganz herzlich, an das ganze Team vom Familienzentrum Werther/Westf, für die geleistete gute Arbeit!
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Kommentar zur Ratssitzung am 08.09.21
Kommentar zur Ratssitzung am 08.09.21, zum Thema: Barrierefreie Umgestaltung der Haltestelle "Schwarzer Weg" an der L785, Vorstellung einer weiteren Planungsvariante, die die beste, aller schlechten Lösungen ist.
Als Journalist reibt man sich schon die Augen, wenn die Diskussionen beginnen. SPD dafür, CDU dagegen, oder umgekehrt. Ist das die neu versprochene Erneuerung im Stadtrat? Was hat sich denn, bis auf einige neue Ratspersonen, nun geändert? Der Bürgermeister versucht immer wieder vermittelnde Worte und Anregungen zu finden, die auch teilweise bei den verschiedenen Partein nicht ankommen.
Es ist schon sehr schade, dass die Ratsmitglieder der Stadt Werther einen Antrag von WertherTV bez. Livestream der Sitzungen abgelehnt haben. Der Rat der Stadt Werther ist das oberste Beschlussgremium, das sämtliche kommunalpolitischen Belange diskutiert und nach bestem Wissen und Gewissen darüber entscheidet.
Dann könnte sich jeder Bürger ein gutes Bild von seinem gewählten Ratsmitglied verschaffen. Der Gütersloher Stadtrat mit 57 Sitzen, sechs Parteien und zwei Wählergemeinschaften waren mutiger und offener seinen Bürgern gegenüber, denn hier kann jeder über den Link der Stadt Gütersloh, www.politik.guetersloh.de live die Sitzungen verfolgen.
Nun zu der Ratssitzung. Auch wurde wieder lange diskutiert, SPD dafür, CDU dagegen, dann die "Grünen", mit der Äußerung "Immer wenn Straßen.NRW mit im Boot sitzt, wird es nicht einfacher" Da kommt die Frage auf, wußte man dies nicht bereits vorher.
UWG bemängelt ebenfalls verschiedene Aspekte der vorgetragenen Planungsvarianten, denn es läuft auf den letzten Metern doch wieder alles "hoprig".
"Die Freien" bringen noch eine Fraktionserklärung dazu, als die Abstimmung bereits gelaufen war. Die WDGA lehnte als Einziger den Entwurf ab. Zum Schluß kam dann doch der Beschluß für die vorgestellte Lösung 1c, einstimmig, außer der WDGA.
Anbei die Fraktionserklärung der "Freien", zu diesem Tagungsornungspunkt zur Info:
Fraktionserklärung zu TOP 10 der Ratssitzung vom 08.09.2021
Unter Hinweis darauf, dass von einer gleichrangigen Verknüpfung von Schwarzem Weg und Bielefelder Straße keine Rede sein könne und keine Defizite in Sachen Verkehrssicherheit bekannt seien, beerdigt Straßen.NRW als zuständiger Baulastträger das Thema „Kreisverkehr“ vor jeder Diskussion in dieser Sache – unabhängig von finanziellen Fragen und dergleichen – in zwei Sätzen. Wir Freie nehmen das als eine unnötige und geradezu unbegreifliche Einmischung in unsere Wertheraner Stadtplanung wahr. Zu Recht hat etwa der Kollege Soldan auf die Inkonsistenz dieser Argumentation mit Blick auf andere Kreisverkehre hingewiesen und jedem, der meint, hier sei sicherheitsmäßig alles in Ordnung, empfehlen wir dringend einen Besuch zur Rush-Hour des Schulbeginns oder -endes des Gymnasiums.
Gerade mit Blick auf die beinahe täglichen Beinaheunfälle an dieser Stelle besteht hier in Zukunft deutlicher Handlungsbedarf. Weiterhin besteht Handlungsbedarf hinsichtlich der Gestaltung der Ortseinfahrt, sowohl was Optik und Atmosphäre angeht, als auch – natürlich wichtiger – bezüglich der Sicherheitslage, etwa mit Blick auf Geschwindigkeitsüberschreitungen. Die Anbindung eines noch immer möglichen Baugebietes wäre ein weiterer Aspekt gewesen, den man frühzeitig hätte einbeziehen können.
Im Ergebnis wäre ein Kreisverkehr an dieser Stelle eine charmante Lösung gewesen. Ich weiß, dass dies in diesem Gremium ebenso wie in der Bevölkerung von vielen geteilt wird. Ob es am Ende so gekommen wäre oder nicht, weiß man nicht; die Diskussion hätten wir aber sehr gerne geführt – und dann hier in Werther eine Entscheidung dazu getroffen.
Wir müssen uns jedenfalls im Klaren darüber sein, dass die angesprochenen Aufgaben weit über die Haltestellenfrage hinaus gehen und weitere Initiativen erfordern.
So sehr Straßen.NRW in diesem Prozess zu kritisieren ist, so sehr ist die Verwaltung für ihre Offenheit und ihren Einsatz, im Verfahren eine schrittweise deutliche Verbesserung dieser Planung herbeizuführen, zu loben. Wir Freie sind enttäuscht, dass die Diskussion über einen Kreisverkehr abgewürgt wurde, bevor sie wirklich geführt werden konnte und können uns daher für keinen Vorschlag erwärmen, der dies auch für die Zukunft ausschließt. Wir erkennen aber an, dass wir es mit der Variante 1c mit dem deutlich besten Vorschlag zu tun haben, der im Laufe des Verfahrens zur Auswahl stand und haben daher nicht mit „Nein“, sondern mit „Enthaltung“ gestimmt.
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Kommentar zum Ausschuss für Kultur, Soziales, Generation, Schule und Sport am 05. 05. 2021
Eskalation in der Fachausschuss-Sitzung!
Als am 5. Mai 2021 der Ausschuss für Kultur, Soziales, Generation, Schule und Sport zu
tagen begann, ahnte wohl niemand, was für ein Hickhack gleich der erste Tagungsordnungspunkt
auslöste.
Ausgangspunkt war ein Antrag der CDU:
„Unterstützung für Schüler*innen mit coronabedingten Definitiven in der Grundschule
Werther-Langenheide“.
Das bedeutet, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob coronabedingt ausgefallene
Schulstunden Defizite bei SchülernInnen hervorgerufen haben und ob Angebote in den Sommerferien
geleistet werden können/sollen. Dafür könnten ehrenamtliche Helfer mit entsprechender
Erfahrung eingesetzt werden (z.B. Lehramtsstudenten).
Eigentlich ein Antrag über den wohl schnell entschieden werden kann, allerdings stritten sich
die Stadträte dann über 50 Minuten über den richtigen Weg – und die Zuschauer rieben sich
die Augen über die vorgetragenen Argumente
Birgit Ernst-CDU, rhetorisch sehr versiert, begründete den Antrag der CDU.
Danach meldete sich die SPD-Ortsvereinsvorsitzende in Werther, Frau Milke-Gockel, zu
Wort und lehnte den Antrag der CDU ab. Die Ablehnung – inhaltlich wohl begründet ? – wurde
jedoch mißverständlich erklärt. Wieder einmal ein Schlagabtausch zwischen CDU und SPD,
der im Verlauf der Debatte zu unschönen Worten führte und bei vielen Ratsmitgliedern nicht
gerade auf Begeisterung stieß!
Der Schulleiter Jens Gamow betonte auf Nachfrage, daß Nachhilfe zum jetzigen Zeitpunkt
nicht das richtige Mittel sei. Die Kinder brauchen dringend andere Angebote, sie brauchen
Unterstützung im Bereich der Emotionen durch Aktivitäten mit anderen Kindern. J. Gadow
setzt auf Ferienspiele statt Mathe zu bü̈ffeln.
Die CDU stellte fest, dass für sie auch Schwimmkurse vorstellbar wären und es nicht nur
um Nachhilfe geht, deshalb sollte die Verwaltung in Absprache mit der Schule prüfen, was
dringender benötigt wird.
Der Bürgermeister schlug vor, den Antrag der CDU in einem Punkt zu ändern (stundenweise
Aufstockung der Schulsozialarbeit von 19,5 auf 30 Stunden). Dieser Änderungsvorschlag
stieß bei der CDU sauer auf. Sie antworteten V. Lemmen mit den Worten: „Das ist dann nicht
mehr unser Antrag“.
Die CDU lehnte den Änderungsantrag des Bürgermeister auch mit der Begründung ab, daß
heute nicht über die finanziellen Mitteln der Zukunft entschieden werden kann.
Mit Ausnahme WDGA (Enthaltung) stimmten die anderen Fraktionen -außer der CDU- für den Antrag.
Alles in allem eine unfreiwillig lebhafte Sitzung, leider ohne Livestream. Schade eigentlich,
die Wertheraner*innen hätten ihre gewählten Vertreter*innen von ihrer unterhaltsamen Seite
kennenlernen können . . .
Eine Frage drängt sich nun dringend auf:
Warum tauschen sich die im Fachausschuss vertretenen Parteien nicht vor den
jeweiligen Sitzungen über die Tagesordnungspunkte und ihre politische Einstellung
dazu aus, anstatt den anwesenden BürgernInnen immer wieder einen Schlagabtausch
zwischen SPD und CDU zuzumuten?
Solche Sitzungen erzeugen nur Verdruss und tragen viel zur Politikmüdigkeit bei.
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Brief an den Petitionsausschuss des Landtages in Düsseldorf
Knut Weltlich - Enger Straße 117 - 33824 Werther/Westf.
Werther, 14. April 2021
Betrifft: Antrag auf Liveübertragungen von Stadtrats- und Fachausschuss-Sitzungen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Menschen mit Behinderung, ältere/betagte EinwohnerInnen und Menschen, die sich vor einer
Ansteckung mit dem Coronavirus fürchten, können an der aktuellen öffentlichen Kommunalpolitik
der Stadt Werther nicht persönlich teilnehmen. Der Bürgermeister und große Teile der
Fraktionsmitglieder der im Stadtrat vertretenen Parteien sprechen sich gegen eine Liveübertragnung
von Stadtrats- und Fachausschuss-Sitzungen aus.
Ich bitte den Petitionsausschuss, die Benachteiligung von Menschen mit Behinderung durch
den Stadtrat von Werther zu untersuchen – und weiterführend eventuell einen parlamentarischen
Untersuchungsausschuss einzuleiten.
Für die Behandlung der Petition und eventuelle Ergebnisse bedanke ich mich im Voraus und
verbleibe mit freundlichen Grüßen.
Knut Weltlich
Wo kommen wir denn hin? Hoffentlich in den Livestream!
Zum Leserbrief des Herrn Wolfgang Schröder (Haller Kreisblatt 06.03.21) möchte ich mich inhaltlich nicht ausgiebig
äußern. Aber natürlich ist es nicht korrekt, wenn der Bürgermeister von Werther die Ratsherren
öffentlich dafür anprangert, weil sie sich für das Wohl der Stadt einsetzen – denn das
ist ja wohl die Pflicht der gewählten Vertreter des Stadtrates.
Mich treibt aber folgende Frage um: Wären diese Vorkommnisse und Vorwürfe um die
verschmutzten Bäche und die mangelhafte Wassergüte ähnlich passiert, gäbe es für alle
interessierten Bürger/innen von Werther eine Livestream-Übertragung im Netz?
Hätten sie es sich bieten lassen, den sehnlichen Wunsch aus dem Jahr 2016 zur Feststellung
der Wassergüte viele Jahre später unter der Bezeichnung Vertrauensbruch abqualifizieren
zu lassen?
Fest steht jedenfalls, gäbe es – wie in vielen Städten in der Region – Livestream-Übertragungen
von Stadtrats- und Fachausschuß-Sitzungen, könnten sie die kommunalpolitisch
interessierten Bürger/innen bequem in ihrer gewohnten Umgebung über diese für alle
wichtigen Entscheidungen informieren.
Livestream- Übertragungen aus dem Rathaus haben für die Bürger/innen nur Vorteile.
Bitte informieren Sie sich über dieses wichtige demokratische Gebot der Transparenz
und nehmen an unserer demnächst stattfinden Umfrage teil.
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Feuer in städtischer Unterkunft in Häger am 27.03.21
Bis auf Weiteres ist die Unterkunft in Häger für viele Menschen nicht mehr bewohnbar. Neben den 12 Asylbewerbern wohnten auch Obdachlose Menschen in dieser Unterkunft. Weil das Feuer so erheblich war, mußten alle Bewohner umgesiedelt werden.
Als die Feuerwehr der drei Löschzüge mit 58 Personen eintrafen, schlugen bereits die durch das geplatzte Fensterglas im Zimmer des Asylbewerbers das Feuer ins Freie. Mit Atemschutzmaske und Drehleiter verschafften sich die Feuerwehr einen Überblick vom eingetretenen Schaden. Zum Glück, war der Asylbewerber selbst nicht anwesend. Der Brand konnte schnell gelöscht werden. Was die Ursache war, mußten die Brandschutzverständigen herausfinden. Da die Stadt Werther momentan im Besitz von vier Immobilien, sowie zwei weitere sind, konnte rasch neue Unterkunft gefunden werden
Zum Glück kamen keine weiteren Menschen zu Schaden. So blieb es bei erheblichen Sachschaden, der durch die Stadt Werther wieder behoben werden muß.
Die Unterkunft beibt nun bis auf Weiteres geschlossen, so die Auskunft der Stadt Werther. Die Bewohner sind in Werther in anderen Wohnungen untergekomen.
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Ab sofort kostet das Bürgerbus-Ticket in Werther nur noch 1 Euro!
Durch die Unterstützung des Rathaus in Werther konnte es ermöglicht werden, dass das Bürgerbusticket für alle Fahrgäste nur noch 1 Euro- innerhalb von Werther - kostet.
Eine sehr gute Sache, meinten die Busbenutzer, so mache es noch mehr Freude, nach Werther einkaufen zu fahren.
Also ein dickes Lob an die Rathausverwaltung, meint WertherTV!
Wertstoffbox in Häger
Ab sofort können alle Bürgerinnen und Büger auf dem Leinenbrink Parkplatz in Häger, Elektroschrott kostenlos entsorgen.
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Wahldebakel im Stadtrat von Werther, am 18. 03. 2021
Was ist Ihre Meinung, schreiben Sie uns gerne dazu, unter: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Wir freuen uns auf Ihre Mail.
Anbei die Erklärungen von SPD und UWG, zum Süthfeld II, die wir gerne zur Verfügung stellen möchten.
Bei einem Klick auf die Stellungsnahmen erscheint der komplette Text der SPD und der UWG:
Veith Lemmen bei der Stimmenabgabe zum Süthfeld II.
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Süthfeld II, einfach auf das Bild klicken, dann sehen Sie das Gelände als Film
Leserbrief von Prof. Kübler, zum Thema Süthfeld II
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Leserbrief von Herrn Werner Schröder an das Haller Kreisblatt + Westfalenblatt, nach Zustimmung zur Veröffentlichung -von Herrn Schröder-, für WertherTV:
Ich erinnere mich dunkel daran, dass es 2016 der sehnlichste Wunsch der Politik in
Werther war, feststellen zu lassen, wie die tatsächliche Gewässergüte unserer berichtspflichtigen
Gewässer ausschaut. Damit wollte man möglichen unbegründeten
Vorwürfen des Landes entgegentreten, Werther sei Ursache für Verschmutzungen
der Fließgewässer.
Wenn nun Jahre später Mitglieder des Stadtrates von ihrem guten Recht Gebrauch
machen, dieses wichtige Thema aufzugreifen und einen Pressetermin abhalten, um
die Öffentlichkeit wieder auf den Stand der Diskussion zu bringen, dann müssten eigentlich
alle „Hurra“ schreien. Denn es dürfte in unser aller Interesse liegen, dass unsere
Gewässer, Böden und Luft unbelastet sind und bleiben. Vor diesem Hintergrund
ist es völlig unverständlich, wenn der neue Bürgermeister den Vorstoß der Ratsherren
missbilligt und sogar von einem Vertrauensbruch spricht, denn die WDGA (Werther
– das geht anders!) informierte die Presse ausführlich über den ihr bekannten
Sachverhalt, so dass alle, auch der Bürgermeister, auf dem gleichen Informationsstand
gebracht wurden.
Meiner Meinung nach ist es nicht korrekt, wenn der Bürgermeister die Ratsherren öffentlich
dafür anprangert und damit einzuschüchtern versucht, weil sie sich für das
Wohl der Stadt einsetzen. Wo kommen wir denn hin, wenn – in Abwandlung des berühmten
Zitates von Bernhard von Bülow – „und willst Du nicht mein Genosse sein,
dann schlag ich Dir den Schädel ein“, zur Umgangsform von Demokraten wird?
Werner Schröder
33824 Werther
Demo in Werther/Westf.
Am 02.03.2021 fand im ev. Gemeindesaal von Werther eine Kampfabstimmung zur Bebauung des Süthfeld II statt.
Die SPD in Werther lehnte diesen Antrag ebenfalls ab, bei den Grünen und WDGA fand dieser Antrag der UWG keine Zustimmung.
Das Haller Kreisblatt berichtete ebenfalls am 04.03.2021 darüber.
Auch wollten die Gegner der Bebauung von Süthfeld II mit Plakaten öffentlich zum Ausdruck bringen, dass es dazu keine Zustimmung geben darf.
Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an dieser politischen Sitzung war so groß, dass ca. 30 Besucher
vom Ordnungsamt der Zutritt zu dieser Sitzung verwehrt wurde - wegen Corona!
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Kommentar zum HK Artikel -Keine neue Ausführlichkeit- vom 17.02.21
Mutiert der Stadtrat Werther zum Geheimrat?
Im HK erschien am 17. Februar ein interessanter Artikel: Die Partei WDGA (Werther - das geht anders) hatte in der letzten Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung den Antrag gestellt, anstatt der zurzeit getätigten Beschlussprotokolle die umfassenderen Verlaufsprotokolle anzufertigen - um eine größere Transparenz der einzelnen Sitzungen zu gewährleisten.
Ein durchaus lobenswerter Antrag, nur leider fehlten auch diesmal die nötigen Stimmen der demokratischen Parteien im Stadtrat von Werther, um diesen Antrag in die Tat umzusetzen. UWG, SPD und die Freien lehnten den Antrag ab - und ein Schuft, wer dabei Böses denkt.
Das Protokoll einer Fachausschuss-Sitzung, auch als Niederschrift bezeichnet, hält fest, was bei einer Besprechung oder Sitzung gesagt und beschlossen wurde. Die wichtigsten Bestandteile eines Protokolls sind die Themen, die besprochen wurden, sowie die daraus resultierenden Ergebnisse/Beschlüsse, die für die Zukunft wichtig sind. Und diese Themen und Ergebnisse haben transparent zu sein!
Es geht doch darum, über die eigene Partei und die geleistete Arbeit zu berichten - nach innen wie nach außen - und das alles mit überschaubarem Aufwand und möglichst so, dass alle davon profitieren. Und deshalb sind die Verlaufsprotokolle einfach besser, weil umfassender!
Am besten und transparentesten ist allerdings ein vielerorts bereits praktizierter Livestream aus Stadtratssitzungen und Fachausschuss-Sitzungen. Hier kann sich jeder Interessierte über die Arbeit der Abgeordneten informieren.
Noch ein Tipp: Es gibt ausgezeichnete Seminare für Protokollanten, hier lässt sich alles lernen, was für eine transparente Wiedergabe einer Sitzung wichtig ist. Aber wenn ein Bürgermeister der Ansicht ist, ,,ausführliche Protokolle könnten nicht noch neben dem laufenden Tagesgeschäft erledigt werden, sondern würden einen erheblichen Personalaufwand mit sich bringen" hat er offensichtlich die Bedeutung eines Protokolls unterschätzt!
Es geht auch anders, wie uns die Stadt Gütersloh beweißt. Hier ist der Link für alle Rats-und Ausschußsitzungen:
Politik – Gütersloh (guetersloh.de)
Dies sollte die Stadt Werther ebenfalls anbieten!
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Umfrage von WertherTV in den nächsten Wochen
Für weitere Information klicken Sie BITTE in diesen Fragebogen, DANKE!
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Veith Lemmen Bürgermeister der Stadt Werther, Bild Mitte, seine beiden Stellvertreter,
links, Herr Grohnert CDU, 2. Stellvertreter und rechts 1. Stellvertreter, Herr Lange SPD
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Wasserstofftankstelle für Werther
Leserbrief von Wolfgang Farys, zum Thema Wasserstoff am 23.03.21
Wasserstofftankstelle, Okt. 2020
